Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: April 2025
1. Geltungsbereich
Diese AGB regeln die Nutzung der Website und der auf der Website angebotenen Informationen und Funktionen von OTONGO memo (nachfolgend „Anbieter“). Abweichende Bedingungen der Nutzer finden keine Anwendung, es sei denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2. Leistungen
Die Website dient der Information über das Projekt OTONGO memo sowie der Möglichkeit, sich in eine Warteliste einzutragen. Ein Anspruch auf Verfügbarkeit, Aktualität oder Vollständigkeit der Inhalte besteht nicht. Vertragsbeziehungen über kostenpflichtige Leistungen kommen über diese Website nicht zustande.
3. Registrierung/Warteliste
Bei der Eintragung in die Warteliste ist eine gültige E‑Mail‑Adresse anzugeben. Der Nutzer gewährleistet, dass die von ihm gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Der Anbieter darf Anmeldungen ohne Angabe von Gründen ablehnen oder löschen, insbesondere bei Missbrauch.
4. Urheberrechte
Die auf der Website veröffentlichten Inhalte (Texte, Bilder, Layouts) unterliegen dem Urheberrecht. Jede nicht ausdrücklich zugelassene Verwertung bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.
5. Haftung
Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Anbieter nur, sofern es sich um wesentliche Vertragspflichten handelt (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf). Die Haftung ist in diesem Fall der Höhe nach auf die vorhersehbaren, vertragstypischen Schäden begrenzt. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
6. Änderungen
Der Anbieter behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über wesentliche Änderungen wird der Anbieter in geeigneter Weise informieren.
7. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sofern gesetzlich zulässig, ist Gerichtsstand Karlsruhe. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen unberührt.
8. Kontakt
OTONGO memo · E‑Mail: info@otongo-memo.com